Polizei löst Tesla-Protestcamp in Brandenburg komplett auf
Das Protestcamp von Tesla-Gegnern im Wald nahe der Autofabrik in Grünheide bei Berlin wird aufgelöst. Grund dafür seien Verstöße gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung, wie die Polizei mitteilte.
#Brandenburg #Tesla #Protestcamp #Polizei
@tagesschau@ard.social Meldung noch nicht gelesen, aber als ob. 😒
@tagesschau@ard.social Ja, dass man plötzlich just zum jetzigen Zeitpunkt dort Kampfmittel suchen will, nachdem man es Jahrzehnte nicht gemacht hat, legt durchaus den Anfangsverdacht nah, dass man eine Rechtsgrundlage brauchte, das Protestcamp zu räumen. Im Verwaltungsrecht gibt es dafür sogar einen Begriff: Schaffung subsumptionserheblicher Tatsachen
@tagesschau@ard.social warum genau muss da jetzt plötzlich nach Munition gesucht werden?
@tagesschau@ard.social Und dass der Inhaber es nicht mag wenn man ihm widerspricht. Genau wie die Politik die nicht gerne an ihr korruptes Gemauschel mit einem Faschisten erinnert wird. Gesellschaftspolitische Einordnung: Shrug-Emoji
@tagesschau@ard.social Faschismus





